Ich spreche heute für den Antikapitalistischen Block:
Warum gehen wir heute auf die Straße? Warum haben wir uns hier gemeinsam versammelt? Warum haben sich zahlreiche Menschen entschlossen im antikapitalistischen Block für eine Welt jenseits von Krieg und Krise zu demonstrieren? Bereits Bertold Brecht wusste, wie schon so viele vor ihm: So, wie es ist, bleibt es nicht! An diesen Optimismus des großartigen Lyrikers und Kommunisten wollen wir uns anschließen:
Denn der Kapitalismus ist verdammt nochmal nicht alternativlos!
Der Grund warum wir hier sind ist zunächst ganz einfach: Wir wollen die Dinge ändern!
Aber, ganz im Sinne des letztjährigen Mottos des Antikapitalistischen Blocks, gilt eben auch: Von selbst wird die Welt nicht besser!
Und bislang scheint auch im Jahr 2014 alles beim Alten zu sein: Die BRD setzt im neoliberalen Projekt „Europäische Union“ weiterhin ihre Interessen durch. Die Folgen sind Massenarbeitslosigkeit, Sozialkahlschlag, Zwangsräumungen – kurz: massive Einschnitte in die Lebensgrundlage der Menschen. Nicht hier – noch nicht. Bislang exportiert die BRD dieses Elend hauptsächlich in die Länder Südeuropas. Durch Spardiktate von Troika und IWF werden täglich mehr und mehr Menschen in Europa in die Armut gedrängt. Nicht zuletzt um deutsche Profitinteressen zu wahren und die Vormachtsstellung Deutschlands innerhalb der EU auszubauen. Wir müssen solidarisch sein mit den Menschen, die sich gegen den Ausverkauf und das Wegkürzen ihrer Lebensgrundlagen auflehnen! Hoch die internationale Solidarität!
Doch auch in der BRD klafft die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Uns wird erzählt Deutschland käme gut durch die Krise. Doch auch hier ist die Umverteilung von Unten nach Oben im vollen Gange. Es war die von SPD und Grünen durchgesetzte Agenda 2010, die den bis dato tiefsten sozialen Einschnitt in der Geschichte der BRD einleitete. Die BRD soll „fit“ gewirtschaftet werden. Das ist heute mehr denn je das Motto. Mit Verweis auf die Globalisierung und dem angeblich drohenden Verlust der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland wurde jede soziale Unzumutbarkeit und jeder Stellenabbau gerechtfertigt. Dabei wird freilich verschwiegen, dass die BRD diese Abwärtsspirale innerhalb der EU maßgeblich in Gang gesetzt hat. Deshalb sagen wir: Weg mit Leiharbeit! Schluss mit Prekarisierung und Ausverkauf!
Während die Menschen in Südeuropa zumindest zum Teil versuchen sich gegen die Angriffe auf ihre Lebensverhältnisse zur Wehr zu setzen bleibt es in der BRD ruhig – zu ruhig!
Vorhandener Widerstand gegen den autoritären Kurs der BRD wird innerhalb der EU von Polizei und Regierungen mit massiver Repression beantwortet. So wurde beispielsweise letztes Jahr die Blockupy-Großdemonstration in Frankfurt durch die Polizei verhindert. Doch warum beschränkt sich ein Ausbrechen aus der Regungslosigkeit auf die Blockupy-Krisenproteste oder auf punktuelle Veranstaltungen wie den 1. Mai? Auch wenn die BRD heute in Europa keine Kriege führt hat sie offensichtlich andere Wege der imperialistischen Einflussnahme gefunden. Mit Hilfe der „Troika“ setzt sie als wirtschaftlich vorherrschende Macht innerhalb der EU ihre autoritären Krisenlösungen durch! Und das finden wir zum Kotzen! Lasst uns im Herzen des europäischen Krisenregimes aktiv werden!
Wir müssen klare Kante zeigen, gegen das Hinnehmen immer weiterer Ekelhaftigkeiten. Wir müssen klar Position beziehen – Gegen kapitalistische Ausbeutung und weiterer Unzumutbarkeiten! Und wir müssen uns auch gegen ein sogenanntes „neues deutsches Selbstbewusstsein in der Welt“ stellen! – Das bedeutet auch, sich einem Schulterschluss mit der Bundeswehr zu verwehren!
Es liegt an uns klar zu zeigen, dass die Vormachtstellung der BRD und das immer weitere Herunterwirtschaften ganzer Länder nicht in unserem Interesse sind!
Echte Veränderung schaffen wir nur gemeinsam! Nur solidarisch, kollektiv und organisiert! Und mit einer klaren antikapitalistischen Perspektive vor Augen! Dass das nicht einfach ist, wissen wir alle. Unsere Aufgabe ist es aber dem etwas entgegenzusetzen und gemeinsam für eine Welt ohne kapitalistische Ausbeutung und ohne Kriege zu streiten und zu kämpfen! Es liegt an uns aktiv werden! Gehen wir es an! Lasst uns eine Alternative zu diesem System wieder auf die Tagesordnung setzen!
„So, wie es ist, bleibt es nicht!“
Kapitalismus überwinden! Für eine Welt jenseits von Krieg und Krise!