Wir dokumentieren hier den Demobericht und eine kurze Auswertung der Revolutionären Aktion Stuttgart (RAS) zur Demonstration am 28. November 2009 in Stuttgart. Etwa 1.000 Menschen gingen auf die Straße, um gegen den Kriegseinsatz der NATO und Bundeswehr in Afghanistan zu protestieren. In einem antikapitalistischen Block liefen 400 Linke. Aus Freiburg, Bühl, dem Murgtal, Karlsruhe, Pforzheim und dem Schwarzwald gab es eine organisierte Anreise zur Demonstration. Mittlerweile wurde das Kriegsmandat der Bundeswehr in Afghanistan durch eine Mehrheit im Bundestag verlängert. Der Widerstand gegen imperialistische Kriege und Aurüstung im Inneren muss weitergehen.
Demonstration gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr
Am Samstag, den 28. November 2009 beteiligten sich etwa 1000 Menschen an einer Demonstration in Stuttgart gegen den Afghanistankrieg. Die Demo begann am HBF mit einer Auftaktkundgebung mit Reden von Heike Hänsel über die Situation in Afghanistan und von Cuno Hägele von Ver.di über den Zusammenhang von Aufrüstung und Sozialabbau. Gleich zu Beginn der Auftaktkundgebung wurde von einem nahe gelegenen Parkhaus ein großes Transparent mit der Aufschrift „Für ein Perspektive ohne Krieg und Kapitalismus“ entrollt und mit einer kleinen Konfetti Kanone auf die Aktion aufmerksam gemacht.
Der Demozug wuchs auf knapp 1000 Menschen an und zog mit Parolen gegen Krieg und Besatzung aber auch gegen andere Auswirkungen des Kapitalismus, musikalisch von den Schallmeyen aus Schwäbisch Hall begleitet, durch die Innenstadt. Ein Teil der Demonstration war der antikapitalistischer Block, an dem sich etwa 400 Menschen beteiligten. Der Block war durch rote Fahnen, zahlreiche Transparente und Schilder, sowie kämpferische Parolen präsent. Die Polizei war zwar wieder mit einem größeren Aufgebot direkt an der Demo und insbesondere um den antikapitalistischen Block präsent, unterließ im Gegensatz zu vergangenen Demonstrationen jedoch Provokationen und Übergriffe.
Auf der Zwischenkundgebung sprach eine Vertreterin des Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM) über die Rolle der BRD im Afghanistankrieg und über die Notwendigkeit Widerstand zu leisten. Danach spielte die Liedermacherin Jane Zahn.
Die Demonstration endete schließlich mit weiteren Reden, u.a. von Joachim Guillard über die Rolle der Nato im Afghanistankrieg, auf dem Marienplatz.
Die Demo war neben zahlreichen Protestaktionen ein weiteres wichtiges Zeichen des Protestes und Widerstandes gegen Aufrüstung, militaristische Propaganda und die deutsche Kriegsbeteiligung. Gerade in Zeiten, in denen es trotz der kriegslegitimierenden Propaganda der bürgerlichen Parteien und ihrer Medien eine weit verbreitete Ablehnung gegen Krieg und Militarisierung gibt, gilt es diese Ablehnung praktisch werden zu lassen. Große Bündnisdemonstrationen ergänzen sich mit konkreten Aktivitäten gegen Auftritte der Bundeswehr und die Treffen der Kriegstreiber. Die zahlreichen dahingehenden Aktivitäten in Stuttgart der letzten Jahre müssen fortgesetzt und ausgebaut werden. Schon in den nächsten Monaten stehen u.a. mit der Mobilisierung gegen die Nato-Sicherheitskonferenz im Februar in München weitere wichtige Termine an, an denen es gilt massenhaft unseren Protest und Widerstand auf die Straße zu tragen.
Auch zukünftig gilt: Keine Ruhe für die Kriegstreiber! Statt Krise, Krieg und Repression: Klassenkampf und Revolution!
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Offenes Treffen gegen Krieg Stuttgart
Bilder von der Demo