Der Repression gemeinsam entgegentreten!Samstag, 23.01.2010
Dresden. Dem Pro­vi­der der In­ter­net­sei­te dres­den-​na­zi­frei.​de wurde vom LKA Sach­sen eine Ver­fü­gung zu­ge­stellt. In die­ser wird die Ab­schal­tung der be­sag­ten Seite ge­for­dert. Kommt der Pro­vi­der der Auf­for­de­rung nicht nach, ist mit einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung zu rech­nen. Über­ein­stim­mend mit der Ar­gu­men­ta­ti­on die sei­tens der Staats­an­walt­schaft Dres­dens be­reits zu Wo­chen­an­fang im Rah­men der Raz­zi­en ver­tre­ten wurde hieß es, mit­tels der Home­page würde zu Straf­ta­ten auf­ge­ru­fen. In allen Fäl­len geht es der Staats­an­walt­schaft darum, den Auf­ruf zu Mas­sen­blo­cka­den wahl­wei­se als kri­mi­nel­le oder ex­tre­mis­ti­sche Hand­lung zu dif­fa­mie­ren.