Redebeitrag: Solidarität mit Rojava – Für eine Welt frei von Ausbeutung und Unterdrückung!

Seit dem Sommer 2012 baut die kurdische PYD im Norden Syriens ein selbstbestimmtes und demokratisches Leben auf. Das autonome Rojava steht für den Versuch, alternative Ansätze in der Organisation einer Gesellschaft zu verwirklichen. Jenseits von herkömmlichen Staatsstrukturen, Unterdrückung und patriarchalen Machtstrukturen soll in Rojava ein anderer Weg eingeschlagen werden.

Der Aufbruch in Rojava hat nicht nur Auswirkungen auf die kurdischen Gebiete in Nordsyrien, der Türkei und dem Irak. Vielmehr könnten die fortschrittlichen Entwicklungen in der Region eine Strahlkraft auf weitere Teile des Mittleren Ostens entfalten. Dabei geht es nicht nur um den militärisch notwendigen Widerstand gegen die Mörderbanden des IS, sondern auch um das Signal einer möglichen alternativen Gesellschaftsordnung, frei von Unterdrückung und Patriarchat, in der Selbstbestimmung und ein basisdemokratisches Verwaltungsmodell zu den Grundpfeilern dieser neuen Ordnung gehören. Den ethnischen Säuberungen und dem Terror der Islamisten von IS und Al-Nusra-Front stellt die PYD eine säkulare, multiethnische und multikonfessionelle Gesellschaft entgegen, die sämtliche Volks- und Religionsgruppen in die Verwaltung miteinbezieht. Nicht zuletzt aus diesem Grund flohen seit der Entfachung des syrischen Bürgerkriegs hunderttausende von den Islamisten vertriebene Christen zunächst in die kurdischen Teile Syriens und des Iraks.

Doch das freie Rojava hat viele Gegner in der Region. Der Ansatz einer freien Gesellschaftsordnung steht nicht nur der Politik der barbarischen IS-Mörder diametral entgegen. Auch der Türkei und ihrer repressiven AKP-Regierung ist die kurdische Selbstverwaltung in der Region im Hinblick auf den Konflikt mit der PKK in eigenen Land ein Dorn im Auge. Es scheint so, als ob es ihr nur recht ist, dass das alternative und fortschrittliche Projekt in Rojava geschwächt oder zerstört wird, damit es nicht zum Vorbild einer funktionierenden und gerechten Ordnung in der Region werden kann. Offensichtlich lässt sich der türkische Staat hierbei die Drecksarbeit vom IS abnehmen.
Bis heute unterstützt deshalb das NATO-Mitglied Türkei die Mörderbanden des IS logistisch und finanziell. Und die restlichen NATO-Staaten tragen diese Politik zumindest mit. Das muss aufhören!
Zumal haben für den Westen und die Türkei die eigenen geopolitischen Interessen in der Region Vorrang. Und kaum hatte der Aufbruch in Rojava begonnen, schon gingen die vom Westen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aufgerüsteten Islamisten auch gegen die kurdischen Autonomiegebiete vor. Doch bereits hier wurde deutlich, dass die Menschen in Rojava bereit sind, ihre fortschrittlichen Errungenschaften gegen den fundamentalistischen Terror mit aller Kraft erfolgreich zu verteidigen.

Auch der deutsche Staat trägt seinen Teil dazu bei, Rojava im Stich zu lassen, mehr noch, es den Islamisten auszuliefern: Erst Anfang Oktober wurde bekannt, dass die Bundesregierung erneut Exporte von Maschinengewehren und Panzern an Saudi-Arabien und Katar bewilligt hat, jenen Staaten, welche die Djihadisten unterstützen. Und das vor dem Hintergrund des drohenden Massakers an tausenden Menschen in Kobane sowie der fortdauernden Verfolgung und Ermordung tausender Yeziden, Christen, Schiiten und anderer Menschen.
Und nachwievor sind die kurdische Partei PYD und ihre bewaffneten Einheiten YPG und YPJ, die vor Ort in Kobane gegen den IS kämpfen, ein rotes Tuch für die Bundesregierung. Waffenlieferungen hingegen gibt es für die mit der Türkei verbandelten Peschmerga im Irak. Diese Unterscheidung in „gute und schlechte Kurden“ macht für die BRD durchaus Sinn, ist doch der NATO-Partner Türkei ein entschiedener Gegner kurdischer Autonomiebestrebungen in Rojava. So wird auch eine mögliche Stärkung der PKK im Zusammenhang mit einer Unterstützung für Kobani gebetsmühlenartig wiederholt.
Weiterhin wird die PKK dämonisiert. Unsere notwendige Forderung muss hingegen lauten, das Verbot der Kurdischen Arbeiterpartei PKK in der BRD und Europa endlich aufzuheben um eine effektive Unterstützung der kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer in der Region zu ermöglichen.

Wir erkennen die Relevanz und die Einmaligkeit der Entwicklungen in Rojava an. Unsere Solidarität gilt den Menschen, welche die Revolution in Rojava verteidigen.

Wir sagen deshalb:
Weg mit dem PKK Verbot!
Solidarität mit dem kurdischen Aufbruch in Rojava!
Hoch die internationale Solidarität!