Der 1. Mai ist seit dem Haymarket Riot 1886 der Internationale Kampftag der Arbeiter_innenklasse.1 Auch dieses Jahr wollen wir wieder auf die Straße gehen, um für unsere gemeinsamen Interessen als Lohnabhängige in einer kapitalistischen Weltwirtschaft einzustehen. Deshalb heraus zum 1. Mai!

Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo

Dienstag, 1. Mai | 10.30h | Stühlinger Kirchplatz

Wie können wir heute für unsere gemeinsamen Interessen einstehen? 132 Jahre nachdem sich die Arbeiter_innen Chicagos auf dem Haymarket solidarisch für die ihrigen zusammenschlossen? Selbst Errungenschaften wie der Acht-Stundentag, die in der Vergangenheit durch die Arbeiter_innenbewegung erkämpft wurden, werden ständig in Frage gestellt. Auch wenn sich die Arbeitswelt immer weiter verändert, wird nach wie vor versucht möglichst viel Profit auf Kosten der Lohnabhängigen zu erwirtschaften. Ausbeutung bleibt Ausbeutung, die uns auch heute zu schaffen macht: Leiharbeit, Werkverträge, Zeitarbeit – alles unter dem Zwang zur Flexibilisierung, die letztendlich nur den Konkurrenzdruck unter den Arbeitenden und die Profite der Unternehmen erhöht. Nichts daran ist neu und hat auch schon durch die Agenda-Politik der vergangenen Jahre stattgefunden. Wer vertritt also unsere Interessen in einer Zeit, wo sich der Neoliberalismus durchgesetzt hat? Wo alles der Profitvermehrung des Kapitals geopfert wird? Wo der Kapitalismus vor keinem Bereich des Lebens mehr halt macht?

Traditionell haben immer wir als Linke – egal, ob Gewerkschaften, Parteien oder antifaschistische Gruppen – unsere gemeinsamen Interessen als lohnabhängige Bevölkerung vertreten und verteidigt. Doch seit neustem versuchen sich die Rechten zunehmend erfolgreich als Vertreter_innen des „kleinen Mannes“, der „kleinen Leute“ zu inszenieren. Die Bundestagswahlen zeigten bereits ein überdurchschnittliches Wähler_innenpotential für rechte Parteien innerhalb der Gewerkschaften. Doch damit nicht genug: Pünktlich zu den Betriebsratswahlen hat die „Alternative für Deutschland“ versucht patriotische Gewerkschaften zu etablieren. Doch wie viel liegt den Rechten wirklich an den Interessen und Nöten von allen, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen?

Dass die Rechten von der AfD nicht einmal den Anspruch haben, alle jene zu vertreten, zeigen sie offen in ihrer völkischen und frauen_feindlichen Hetze. Alle, die nicht in das Bild ihrer patriarchalen, deutschen Leitkultur fallen, haben nichts als Benachteiligung, Ausgrenzung und Unterdrückung zu erwarten. Arbeiter_innen aus anderen Ländern, Migrant_innen und Frauen_ werden von der AfD ausschließlich als Kontrahent_innen auf dem Arbeitsmarkt für den weißen, deutschen, männlichen Arbeiter dargestellt. Doch auch die, die übrigbleiben, deren Interesse die AfD beansprucht zu vertreten, werden von den rechten Gewerkschaften und ihren Parteien nichts erwarten können. Denn das einzige, was sie vorzuweisen haben, ist taktisches Gepöbel gegen die kaum noch auseinanderzuhaltenden Verwalter_innen der kapitalistischen Verhältnisse. Wirkliche Alternativen hatten sie nie zu bieten. Denn allen Feindbild-Inszenierungen zum Trotz ist und bleibt die AfD ein kapitalistisches Projekt: Privatisierung und Sozialabbau heißt ihre Wirtschaftspolitik! Einem globalisierten, transnationalen Neoliberalismus wollen sie eine protektionistische, nationale Variante entgegensetzen, die jedoch noch immer den Spielregeln des kapitalistischen Wettbewerbs folgt. Interessen von Lohnabhängigen vertreten heißt für die AfD weißen, deutschen, männlichen Arbeitern einige Brotkrümel hinzuwerfen, die ihnen in der sich immer weiter verschärfenden Konkurrenz geringe Privilegien gewähren. An erster Stelle stehen für die Rechten trotzdem die Interessen der nationalen Konzerne und nicht die Interessen derjenigen, die mit ihrer Arbeitskraft den ganzen Wohlstand erwirtschaften. Der Preis für diese Brotkrümel ist hoch. Er heißt Entsolidarisierung und Spaltung. Er ist der Verzicht auf das gemeinsame Kämpfen für ein besseres Leben für alle. Die Entsolidariserung ist ein Schlag ins Gesicht für alle Freund_innen und Kolleg_innnen, die durch AfD und Konsorten ausgegrenzt und angegriffen werden. Der Preis für diese kurzfristigen Vorteile für einige wenige ist die langfristige Niederlage in sämtlichen Interessenskonflikten mit der herrschenden Klasse.

Wir wissen, dass die wahren Interessengegensätze nicht zwischen „innen“ und „außen“ verlaufen, wie ein Björn Höcke meint. Die unüberbrückbaren Interessengegensätze einer kapitalistischen Produktionsweise verlaufen zwischen oben und unten. Wir dürfen uns nicht spalten lassen, sondern müssen solidarisch zusammenstehen, denn unser Kampf kann nur als ein feministischer, antirassistischer und internationalistischer Klassenkampf erfolgreich sein. Für uns sind die pseudo-gewerkschaftlichen Organisierungsversuche der AfD in Rastatt, Sindelfingen und Stuttgart in Form rechter Betriebsratslisten nur ein weiterer Angriff im Sinne deutscher Kapitalfraktionen. Diesen und allen Angriffen auf unsere Freiheiten – sei es auf das Streikrecht, Arbeiter_innenrechte, die Versammlungsfreiheit und andere Errungenschaften, die im Laufe der Zeit organisiert erkämpft wurden – müssen wir gemeinsam entgegentreten. Wir werden uns nicht anhand von Geschlecht, Nationalität oder Religionszugehörigkeit spalten lassen. Nur zusammen können wir unsere Rechte verteidigen und darüber hinaus dem Kapitalismus den Kampf ansagen, um ein gutes Leben für alle Realität werden zu lassen.

Darum kommt in den antikapitalistischen Block der Gewerkschafts-Demo zum 1. Mai. Lasst uns gemeinsam und entschlossen den rechten und neoliberalen Angriffen die Stirn bieten. Unser Motto ist und bleibt: Wir lassen uns nicht spalten!

#Zusammenstehen gegen Rassismus, Kapital und Patriarchat! Hoch die internationale Solidarität!

Was bedeutet der Unterstrich _ ? Mit dem Unterstrich wollen wir in unseren Texten auch all den Menschen Raum geben, die sich nicht den Kategorien Mann oder Frau zuordnen. Damit meinen wir explizit Personen, die sich als transgender, transsexuell, intersexuell oder queer verstehen.